Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich § 2 Zustandekommen des Vertrages § 3 Rückgaberecht und Folgen der Rückgabe § 4 Preise, Zahlung und Bonitätsprüfung § 5 Verpackungs- und Versandkosten § 6 Lieferbedingungen § 7 Transportschäden § 8 Eigentumsvorbehalt § 9 Haftung und Schadenersatz § 10 Gewährleistung § 11 Datenschutz § 12 Haftungsausschluss für fremde Links § 13 Geschenkgutscheine § 14 Anwendbares Recht § 15 Salvatorische Klausel
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen bei Vertragsabschluss über www.ella-juwelen.at zwischen Ella Juwelen GmbH im folgenden mit Ella bezeichnet, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Bedingungen erkennt Ella nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Ella nur dann an, wenn wir ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt haben. Sollten einzelne Regelungen für Privatpersonen im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne § 14 BGB unterschiedlich sein, so ist dies im entsprechenden Abschnitt gesondert vermerkt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages Die Darstellung der Artikel im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Alle Angebote sind freibleibend. Mit Ihrer Online-Warenbestellung geben Sie ein bindendes Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Bestellliste vermerkten Waren ab. Wenn Sie eine Bestellung bei Ella aufgeben, bestätigen wir Ihnen mittels E-Mail den Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Diese Bestellbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf. Die Bestellbestätigung stellt jedoch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt mit Zuteilung einer Auftragsnummer durch uns und Zusendung einer Auftragsbestätigung zustande. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bitte bewahren Sie sich dieses Dokument gut zugänglich auf. Die Rechnungsstellung erfolgt zum Zeitpunkt des vollständigen Versands der Ware. Unsere vertragliche Leistung gilt mit der Übergabe der Ware an Sie als erfüllt, sofern Sie Verbraucher im Sinne § 13 BGB sind. Sind Sie Unternehmer, so gilt die Vertragserfüllung bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen.
§ 3 Rückgaberecht und Folgen der Rückgabe So einfach wie das Bestellen ist auch die Rückgabe - ganz gleich aus welchem Grund. Bitte rufen Sie uns in dem Falle, dass Sie die Ware zurückgeben wollen, vor einer Rücksendung unter +43 1 273 13 13 an, damit wir mit Ihnen die Einzelheiten der Rücksendung besprechen können. Wir empfehlen, alle Uhren und Schmuckstücke zum Schutz unter Verwendung der Originalverpackung an uns zurückzusenden. Wir möchten Sie bitten, dies nicht unfrei zu tun. Die Rückgabebelehrung im Einzelnen (1) Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag, nachdem Sie die Ware und diese Belehrung erhalten haben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung geschieht auf Ihre Gefahr und Kosten hin. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: ELLA Juwelen GmbH SCN Ignaz - Köck - Str. 1 Top 235 1210 Wien AUSTRIA (2) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Dies betrifft bei Schmuckstücken insbesondere sämtliche Gebrauchsspuren wie Kratzer, Dellen, Kerben oder Abriebstellen am Trägermaterial und am Besatz. (3) Ausschluss des Rückgaberechts Das Rückgaberecht gilt nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ende der Rückgabebelehrung
§ 4 Preise, Zahlung und Bonitätsprüfung So bezahlen Sie bei ELLA JUWELEN GMBH Bei ELLA haben Sie eine große Auswahl an Kreditkarten, ganz nach Ihren persönlichen Wünschen. Sie können mit Mastercard , Visa oder mit Maestro Secure Code bezahlen. Geben Sie als Zahlungswunsch Kreditkarte ein, so belasten wir Ihr Konto mit dem vollständigen Versand der Ware. Der einzuziehende Betrag wird auf Ihrer Kreditkartenabrechnung mit der Bezeichnung »ELLA JUWELEN WIEN« ausgewiesen.
§ 5 Verpackungs- und Versandkosten Innerhalb Österreichs keine Versandkosten Alle Uhren und Schmuckstücke kommen in hochwertigen Schmucketuis. Auf Wunsch verpacken wir sie auch als Geschenk. Tragen Sie dazu bitte einen entsprechenden Hinweis in das Freitextfeld im Rahmen des Bestellvorgangs ein. Die Lieferung erfolgt innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Selbstverständlich sind alle Sendungen versichert. Für Länder außerhalb Österreichs innerhalb der europäischen Union erheben wir eine Versandkostenpauschale von € 15. Der Versand in Länder außerhalb der europäischen Union, beispielsweise in die Schweiz, nach Liechtenstein und in die Türkei, kostet € 30. In diesem Falle sind weitere Kosten durch Zoll- und Einfuhrbestimmungen möglich, deren Konditionen bei uns erfragt werden können.
§ 6 Lieferbedingungen Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von Ella fest zugesagt. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Absenden der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Besteller etwaig zu beschaffenden Unterlagen, Freigaben sowie vor Gutschrift des vereinbarten Preises einschließlich der Versand- und Verpackungskosten auf unserem Geschäftskonto. Alle Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, entbinden uns von der Erfüllung der übernommenen vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt. Gleichzeitig sind wir gehalten, dem Besteller Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
§ 7 Transportschäden Werden Artikel mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Versandunternehmen zu reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail an Ella oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit uns Kontakt aufzunehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Versandunternehmen wahren kann. Der Kunde hilft bei der Durchsetzung der Ansprüche des Verkäufers gegen das Versandunternehmen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Ella.
§ 9 Haftung und Schadenersatz Ella haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Ella haften nicht weitergehend als Ella selbst.
§ 10 Gewährleistung Wir gewährleisten, dass die bestellte Ware unsere Räume in einwandfreiem Zustand verlässt. Ella bietet ausschließlich Ware aus handwerklicher Fertigung häufig unter Verwendung von natürlichen Materialien wie etwa Perlen oder Edelsteinen. Die Produktabbildungen können daher vom Aussehen der gelieferten Ware geringfügig abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe, Struktur und Größe. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. Dem Besteller ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware möglicherweise wegen der Art und Qualität seiner technischen Geräte von der tatsächlichen Farbe abweicht und hierdurch keine Gewährleistungsverpflichtung begründet wird. Schmuck kann selbst durch normale Benutzung Gebrauchsspuren in Form von Kratzern, Kerben, Dellen oder Abriebstellen bekommen, die allesamt keinen Mangel darstellen und nicht dieser Gewährleistungsverpflichtung unterliegen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind weiterhin Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch, Überbeanspruchung und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Sie können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn Sie diese innerhalb eines Monats nach der Lieferung unter genauer Beschreibung in Textform uns gegenüber rügen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist die Absendung der Mängelrüge. Ansonsten beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware an Sie. Sofern die Ware offenkundig mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, das bedeutet entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen, sofern Sie Privatperson im Sinne § 13 BGB sind. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Alle weitergehenden Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Diese Haftungsfreizeichnung gilt dann nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 11 Datenschutz Personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Wir verwenden Ihre persönlichen Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften von uns gespeichert und verarbeitet. Wir nutzen Ihre persönlichen Informationen zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere zur Abwicklung von Zahlungen und Lieferung von Waren. Dazu geben wir Ihre Daten an unsere Dienstleistungspartner (Transportunternehmen, Bonitätsprüfungsinstitute, Kreditinstitut) lediglich im erforderlichen Umfang weiter. Ihre schutzwürdigen Belange finden dabei stets Berücksichtigung. Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per Brief, Fax oder E-Mail an uns. Anonymisierte Daten Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. SSL-Verschlüsselung Immer wenn wir von Ihnen personenbezogene Daten erfragen, bauen wir dazu eine verschlüsselte Verbindung über das Internet auf. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie sich registrieren sowie während des gesamten Bestellprozesses. Auf diese Weise sind auch die Informationen über Ihre Kreditkarte oder Bankverbindung nicht für Dritte zugänglich. Einsatz von Cookies Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, in der die verschiedenen Internetseiten Informationen protokollieren, während Sie sich auf diesen Seiten bewegen. Es gibt sitzungbezogene Cookies, die nach Verlassen der Seiten wieder gelöscht werden. Andere Informationen bleiben auf Ihrem Rechner, auch wenn Sie die Internetseite bereits verlassen haben (es sei denn, Sie hätten den Browser explizit so konfiguriert, dass er Cookies beim Beenden löscht). Auf bestimmten Seiten von ELLA kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Das Cookie speichert eine eindeutige Sitzungs-Id, die eine Wiedererkennung ermöglicht, wenn Sie uns das nächste Mal besuchen. Wir möchten Ihren Besuch so angenehm wir möglich machen. Für den Bestellvorgang braucht unsere Software ein Cookie. Es werden keine personenbezogenen Daten erhoben. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Das für die Bestellung notwendige Cookie können Sie selbstverständlich nach Abschicken der Bestellung wieder löschen. Google Analytics Unsere Software nutzt den Analysedienst für Webseiten »Google Analytics« der Google Inc. (»Google«). Dieser Dienst verwendet ebenfalls Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Nutzung der Website ermöglichen. Die durch das Google-Analytics-Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen verwenden, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, Reports über die Webseitenaktivität für uns als Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten- und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist, oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen. Sie können die Installation von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieser Webseite in vollem Umfang nutzen können. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, dass die über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Weise und zu dem genannten Zweck bearbeitet werden. Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per Brief, Fax oder E-Mail an uns.
§ 12 Haftungsausschluss für fremde Links Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Ella hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Ella hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich Ella die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für Ella ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§ 13 Geschenkgutscheine Eine Barauszahlung von Online-Geschenkgutscheinen ist, auch teilweise, nicht möglich.
§ 14 Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt als Gerichtsstand Wien.
§ 15 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich diese AGB als lückenhaft erweisen. § 139 BGB findet keine Anwendung.
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